Gemeinschafts­schule in Sachsen

Unser unabhängiges Bündnis aus Bildungsexperten, Verbänden, Gewerkschaften und Parteien arbeitet daran, auf dem Wege der Volksgesetzgebung „Längeres gemeinsames Lernen“ im Freistaat Sachsen zu ermöglichen. Wir wollen ein „Optionales Modell“ ins Schulgesetz einfügen. Damit  sollen Gemeinschaftsschulen entstehen können, in denen nicht mehr frühzeitig nach Leistung getrennt wird, sondern von Anfang an bis zum Schulabschluss gemeinsam gelernt werden kann.

Nach unserem Vorschlag sollen Gemeinschaftsschulen nicht flächendeckend vorgeschrieben werden. Sie sollen freiwillig an den Standorten eingeführt werden dürfen, an denen die betreffende Schule, die Eltern und der Schulträger dies gemeinsam wollen. Die Schulen sollen also selbst bestimmen, ob sie das Gemeinschaftsschulkonzept für ihren Standort wünschen. Ein gemeinsam erarbeitetes Schulkonzept soll dafür sorgen, dass die Gemeinschaftsschule im Konsens errichtet wird. Wir halten es für wichtig, dass der Elternwille stärker berücksichtigt und der Schulfrieden gewahrt wird!

Unser Ziel wollen wir mittels eines Volksantrages erreichen. Unser Bündnis hat dazu einen Gesetzentwurf erarbeitet, der mit dem Volksantrag im Landtag eingereicht werden soll. Dafür werden 40.000 Unterschriften benötigt. Unterschreiben können alle, die ihren Wohnsitz in Sachsen haben. Sind alle Unterschriften gesammelt, werden sie mit dem Gesetzentwurf dem Landtagspräsidenten übergeben, der eine Zulässigkeitsprüfung veranlasst. Danach wird der Volksantrag im Landtag beraten. Kommt eine Mehrheit zustande, ist das Gesetz angenommen.

Andernfalls können die Initiatoren ein Volksbegehren anstreben. Binnen sechs Monaten müssen dann 450.000 Unterschriften gesammelt werden. Gelingt das, wird über das Gesetz per Volksentscheid befunden.