VOLKSANTRAG GEHT IN 1. LESUNG IM SÄCHSISCHEN LANDTAG

+++ 1. Lesung am 30. Januar 2020 +++ allgemeine Aussprache geplant +++ Rede der Vertrauensperson könnte Premiere im Landtag werden +++

Der Sächsische Landtag wird am Donnerstag, 30. Januar 2020, unter TOP 3 in erster Lesung den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ (Drs. 7/522) beraten. Damit nimmt das parlamentarische Beratungsverfahren für den Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ Fahrt auf.

Die Fraktionen im Sächsischen Landtag haben sich darauf verständigt, dass eine allgemeine Aussprache zum Volksantrag erfolgt, bevor dieser an den Ausschuss für Schule und Bildung zur weiteren Beratung überwiesen wird. Zudem könnte eine Premiere im Sächsischen Landtag stattfinden, wenn der Landtag gemäß Paragraph 50 Absatz 2 Satz 2 seiner Geschäftsordnung beschließt, unserer Vertrauensperson Doreen Taubert das Wort zu erteilen.

Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses, unter anderem Vertrauensperson Doreen Taubert und Bündniskoordinator Burkhard Naumann, stehen am 30. Januar 2020 gern am Rande der Plenarsitzung für O-Töne und Rückfragen zur Verfügung.